Jan
30
Kategorien: Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Internethandel, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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Nachdem RA Sandhage gegen die vorgerichtlich nicht anwaltlich vertretene Mandantin eine einstweilige Verfügung erwirkte und ich (zur Abwechslung) nicht Widerspruch einlegte, sondern Antrag stellte, Herrn Rauscher die Erhebung einer Hauptsacheklage aufzugeben, erfolgte die Hauptsacheklage nicht mehr. Vielmehr erklärte RA Sandhage für seinen Mandanten, auf die Rechte aus der einstweiligen Verfügung zu verzichten. Aus den Abmahnwellen [...]
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Jan
23
Kategorien: Abmahnung, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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In dieser Woche reichen wir die erste Schadensersatzklage gegen die Anwaltskanzlei Sandhage wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen in Sachen Heike Schmidt ein. Die Klage wird auf Erstattung eigener Rechtsverteidigungskosten und Rückgabe der von unserer Mandantin abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung gerichtet. Weitere Klagen werden ggfls. folgen. Für das Verfahren liegt uns eine schriftliche Erklärung der Frau Heike Schmidt vor, [...]
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Jan
5
Kategorien: Abmahnung, Internethandel, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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Wie wir an Hand eines neu erteilten Mandates feststellen, klagt RA Sandhage immer noch im angeblichen Auftrag von Heike Schmidt die Erstattung von Abmahnkosten ein, und das sogar vor dem Landgericht Berlin - trotz einer uns vorliegenden schriftlichen Erklärung von Frau Schmidt, dass niemals Aufträge zum Ausspruch von Abmahnungen erteilt worden sind. Gleichzeitig wird bereits von Abgemahnten gegen [...]
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Dez
15
Kategorien: Abmahnung, Filesharing, Newsticker, Urheberrecht |
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Wie in der Presse zu lesen war, kommt ein Forderungsvolumen von ca. 90 Mio. Euro aus Filesharingabmahnungen durch eine Regensburger Kanzlei zur Versteigerung (Spiegel-Online vom 07.12.2011). Daraus kann umgekehrt geschlossen werden, dass die Rechteinhaber bei ca. 60.000-70.000 Abmahnungen die Forderungen auf Kosten- und Schadensersatz gar nicht eingeklagt oder beigetrieben haben. Wer bei Abmahnungen also gar [...]
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Dez
14
Kategorien: Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Internethandel, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 09.12.2011 auf meinen Antrag hin Herrn Sandhage persönlich die Kosten eines Verfügungsrechtsstreits auferlegt. Der Kollege hatte trotz Verfügung des Gerichts, eine Vollmacht vorzulegen, dies unterlassen und vielmehr den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgenommen.
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Dez
13
Kategorien: Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Internethandel, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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Wie bereits berichtet haben wir einen Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren betreffend eine Abmahnung von Frau Claudia Schneider ausschließlich mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs verteidigt.
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Nov
17
Kategorien: Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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In einem aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahren verteidigen wir derzeit einen Mandanten mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs in Sachen Abmahnungen Claudia Schneider. Infos zu weiteren Abmahnungen durch Frau Schneider sind willkommen.
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Okt
24
Kategorien: Datenschutz, Newsticker |
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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem aktuellen Gutachten den Sachstand zur Datenschutzrechtlichen Zulässigkeit des Facebook-Plugins (“Like-Button”) untersucht,
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Okt
11
Kategorien: Abmahnung, Einstweiliger Rechtsschutz, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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Für den Kollegen Sandhage wird es nun endgültig eng: Wie ich bereits berichtet habe, hätte heute vor dem Landgericht Hamburg in einer einstweiligen Verfügungssache die mündliche Verhandlung stattgefunden. In diesem Verfahren haben wir unsere Mandantschaft ausschließlich mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs verteidigt. Das Landgericht hatte Frau Schmidt persönlich geladen und dem Kollegen Sandhage die Auflage erteilt, [...]
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Sep
21
Kategorien: Abmahnung, Internethandel, Newsticker, Unlauterer Wettbewerb |
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Die bekannten Verstöße im Zusammenhang mit der “40-Euro-Klausel” werden derzeit vermehrt für einen Herrn Dirk Pagels, Inhaber eines Telefonshops in Teltow ausgesprochen.
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