Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Mit der sog. De-Mail soll eine “zweite Generation” der e-Mail geschaffen werden, die gegen Auslesen oder Veränderung im Übertragungswege geschützt und deren Zugang nachzuweisen ist. Unter dem nachfolgenden Link berichtet der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik regelmässig über den Stand des Projekts: http://www.cio.bund.de/DE/IT-Projekte/De-Mail/demail_node.html

Mit Urteil vom 20. Januar 2010 – 1 BvR 2062/09 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde eines ebay-Powersellers gegen § 97a UrhG als unzulässig abgewiesen.