Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

EuGH: „Framing“ ist erlaubt! - 18.11.2014

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Der Großteil der Bevölkerung ist heutzutage User in sozialen Netzwerken oder Betreiber einer ganz eigenen Website und kommuniziert auf diesem Weg mit Freunden und der Öffentlichkeit. Beliebt ist hierbei insbesondere das „posten“ von Youtube-Videos und ähnlichen Einträgen. Dieser Vorgang wird als „Framing“ bezeichnet und beschreibt die durch  Internetdienste wie etwa Facebook und Twitter gebotene Möglichkeit, […]

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Buchrezensionen sind urheberrechtlich geschützt - 04.06.2014

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Die Übernahme von Textstellen aus Buchrezensionen einer Tageszeitung in einem Onlinebuchhandel zum Zwecke der Bewerbung des Buches ist urheberrechtsverletzend. Das hat das LG München in einem Urteil vom 12. Februar 2014 (21 O 7543/12) entschieden.

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Die gerichtliche Anordnung der Sperrung urheberrechtsverletzender Internetseiten gegenüber einem Access-Provider ist mit Unionsrecht vereinbar - 04.06.2014

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Auf zahlreichen Streamingwebsites können filmbegeisterte Internetuser eine Vielzahl von Fernsehsendungen, Filmen und Dokumentationen kostenlos online ansehen oder sogar herunterladen – ein Paradies für alle Filmliebhaber. Für die Rechteinhaber ist das jedoch ein großes Problem, da sie dieser Art der Zugänglichmachung ihrer Werke meist nicht zugestimmt haben. Solche Websites sind damit wegen Urheberrechtsverletzung illegal. Der Europäische […]

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BGH zu Rapidshare - 23.07.2012

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Bei Rapidshare geht es hin und her. Nachdem Rapidshare durch das Landgericht Düsseldorf verurteilt und das Oberlandesgericht Düsseldorf dieses Urteil wieder aufhob, hat der Bundesgerichtshof nunmehr Klarstellungen vorgenommen.

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Ehegatten haften untereinander nicht zwangsläufig für illegale Downloads - 23.05.2012

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Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Aktenzeichen 6 U 239/11) eine Entscheidung des Landgerichts Köln aufgehoben, in der eine Ehefrau als Inhaberin eines Internetanschlusses zu Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten verurteilt worden war. Sie hatte in dem Verfahren geltend gemacht, nicht sie, sondern ihr inzwischen verstorbener Ehemann habe die Urheberrechtsverletzung begangen (Illegales […]

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Internetaccess-Provider müssen Kundenzugriff auf Filesharingportale nicht unterbinden - 15.09.2011

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Nach Rechtsauffassung des Landgerichts Köln (Urteil vom 31.08.2011 – Az. 28 O 362/10) sind Internetaccessprovider unter dem Gesichtspunkt einer Störerhaftung nicht verpflichtet, den Kundenzugriff auf Filesharingportale zu unterbinden (durch eine DNS- oder IP-Sperre), auch wenn die Seiten als Ausgangspunkt für Rechtsverletzungen von Rechteinhabern angezeigt wurden.

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Urheberrechtsverletzende Inhalte müssen vollständig gelöscht werden - 05.05.2011

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Wer sich einer Abmahnung wegen unzulässiger öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet gebeugt hat, muss unbedingt dafür Sorge tragen, dass der rechtswidrige Inhalt auch vollständig gelöscht wird.  Anderenfalls setzt er sich dem Verfall der Vertragsstrafe aus.

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Haftung eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (Filesharing) - 29.12.2010

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Nach Auffassung des Landgerichts Hamburg, Beschluss v. 25.11.2010 – Az.: 310 O 433/10 haftet der Betreiber eines Internetcafes für Rechtsverletzungen seiner Kunden (im konkreten Fall: illegales Filesharing eines Filmwerks) dann, wenn er zumutbare Schutzmaßnahmen unterlassen habe.

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GEMA bricht Verhandlungen mit Youtube ab - 10.05.2010

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Die GEMA informiert in ihrer Presseerklärung vom heutigen Tage über den Abbruch der Verhandlungen mit Youtube. Die Verhandlungen liefen seit rund einem Jahr und endeten nunmehr erfolglos. Die GEMA hat sich zu einer Allianz mit weiteren

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