Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Innerhalb von rund einem Jahr ist der Marktanteil von Smartphones mit dem Google-Betriebssystem “Android” rapide gestiegen, nämlich von 1,8 auf 17,2 %. Medienberichten zu Folge ist der Boom nun gefährdet: Oracle verklagt Google und mache geltend, Android verletze eine Reihe von Patenten und Urheberrechten im Zusammenhang mit der Verwendung von Java. Handyhersteller, die das Betriebssystem [...]

Selbst Lebensmitteldiscounter sind nicht davor sicher, wegen Patentverletzungen verklagt zu werden. Konkret geht es um Geräte der Unterhaltungselektronik, die Aldi und Lidl unter den Eigenmarken Tevion bzw. Silvercrest verkauft haben.

Die MPV AG hat in New York Warner Bros. wegen einer Patentverletzung verklagt.