Wie das DPMA mitteilt, wird es zum 01.06.2011 zunächst für Patente- und Gebrauchsmuster die elektronische Akte einführen. Das Register wird dann insoweit papieraktenlos geführt.
weiterlesen...Unter dem nachfolgenden Link gibt das DPMA Hinweise zu den bekannten Versendern irreführender Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen. Regelmäßig melden sich auch bei mir nach Markenanmeldungen Mandanten, die solche Zahlungsaufforderungen erhalten.
weiterlesen...Wen es interessiert – das DPMA hat seit der WM 2006 in Deutschland eine interessante Sonderseite zum Thema “Fussball und Technik” ins Netz gestellt.
weiterlesen...Das DPMA hat in einer aktuellen Presseerklärung in seiner Eigenschaft als zuständige Aufsichtsbehörde mitgeteilt, dass die GEMA wegen eines internen Betrugsfalles von mutmaßlich größerem Ausmaß heute Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Berlin gestellt habe. Soweit näheres bekannt wird, werde ich weiter berichten.
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