Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Abmahnungen Global Standard gGmbH – Markenverletzung betreffend das „Global Organic Textile Standard“ – Gütezeichen - 04.12.2015

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Uns liegt eine der Global Standard gGmbH wegen einer behaupteten vor. Der Vorwurf lautet, das als Marke geschützte „Global Organic Textile Standard“-Logo und die Wortmarke „Gots“ würden von unserer Mandantin unberechtigt auf der Homepage verwendet. Des weiteren würde wettbewerbswidrig der Verkehr dahingehend irregeführt, dass unsere Mandantin als Händler entsprechend zertifiziert sei. Veröffentlichungen von Kollegen im Internet ist zu entnehmen, dass es zu weiteren Abmahnungen gekommen ist. Jedenfalls in dem uns vorliegenden Fall halten wir die Abmahnung für unbegründet, so dass diese als unberechtigte Schutzrechtsverwarnung zurückgewiesen wurde. Eine Reaktion darauf liegt uns noch nicht vor.



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