Kommentare für Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin

Kommentar zu Prozessbetrug zu Lasten der Staatskasse (zu niedrige Streitwertangaben) von tunichtgut

tunichtgut — Mon, 30 Jan 2012 12:59:51 +0000

“Dies könne dadurch geschehen, dass in Fällen, in denen die Parteien ihre Mitwirkung an einer sachgerechten Streitwertfestsetzung verweigerten, vom Gericht ein Streitwert geschätzt werde, der so hoch sei, dass er die Parteien zuverlässig motiviere, zum Beispiel im Rahmen eines Antrages auf Streitwertkorrektur ihrer Mitwirkungspflicht wahrheitsgemäß nachzukommen. ”

Der Richter, der so handelt, wird die Ermächtigungsgrundlage dazu, die mit Artikel 20 Absatz 3 GG vereinbar ist, nach dem IFG wegen der Außenwirkung wohl offenlegen können.

Ein deratig übertriebenes Abweichen ist zwar zweckmäßig aber eben gerade nicht sachgerecht.

“Der Zweck heiligt die Mittel” passt nicht zu meinem rechtstaatlichen Empfinden als Souverän der Bundesrepublik Deutschland.

Kommentar zu RA Sandhage klagt noch im Namen von Heike Schmidt von schleicher

schleicher — Mon, 30 Jan 2012 09:27:36 +0000

Ihre Sache war zur gemeinsamen Verhandlung mit meiner Sache anberaumt. Ihr Anwalt erschien leider nicht, so dass nur unsere Sache verhandelt wurde. Schade …

Kommentar zu Abmahnungen Claudia Schneider durch RA Sandhage von Bodo Breitsprecher

Bodo Breitsprecher — Sat, 21 Jan 2012 18:17:24 +0000

warum rafft sich niemand dazu auf (ich habe das vor) diesen “Anwalt” wg. Betruges anzuzeigen? Das bringt zwar keine Einnahmen, sollte aber vll. doch eine gewisse Wirkung erzielen.

Kommentar zu RA Sandhage klagt noch im Namen von Heike Schmidt von Andrea Böhner

Andrea Böhner — Fri, 13 Jan 2012 17:23:54 +0000

Ich habe genau das gleiche Problem
Termin ist am 26.1 obwohl auch das schreiben von frau schmidt vorliegt

Kommentar zu Sandhage/Schneider geben in einstweiligem Verfügungsverfahren auf von L. Sandler

L. Sandler — Wed, 11 Jan 2012 15:44:24 +0000

Hallo Hr. RA Schleicher,

auch wir würden gern einer Abmahnung von dem Gespann Sandhage/Schneider “energisch entgegentreten”.

Können Sie Gericht und Aktenzeichnen nennen, bei dem die beiden “aufgegeben” haben?

Beste Grüße

L. Sandler

Kommentar zu RA Sandhage klagt noch im Namen von Heike Schmidt von schleicher

schleicher — Wed, 11 Jan 2012 09:10:45 +0000

Das kann ich an dieser Stelle nicht kommentieren.

Kommentar zu RA Sandhage klagt noch im Namen von Heike Schmidt von Fragender

Fragender — Thu, 05 Jan 2012 11:34:58 +0000

Liegt bei einem solchen Verhalten nicht möglicherweise Betrug vor, wenn nicht doch noch nachträglich ein Auftrag erteilt worden ist?

Wurde schon mal Strafanzeige gegen RA Sandhage erstattet?

Kommentar zu vodafone muss Sendung eines Radiospots zur Bewerbung von Internetanschlüssen über LTE-Mobilfunkverbindungen unterlassen von schleicher

schleicher — Tue, 27 Dec 2011 16:35:26 +0000

Bin mir sicher dass im Notfall hier auch mein Referendar die einstweilige Verfügung hinbekommen hätte;-)

Kommentar zu Abmahnung Tim O. Brauer durch RA Sandhage von Gustav Mahler

Gustav Mahler — Thu, 22 Dec 2011 09:12:48 +0000

Ein Hinweis am Rande: man sollte erst einmal prüfen, ob der Abmahner selbst bei EAR registriert ist… Eventuell bietet sich eine Gegenabmahnung an.

Kommentar zu vodafone muss Sendung eines Radiospots zur Bewerbung von Internetanschlüssen über LTE-Mobilfunkverbindungen unterlassen von Jochen Hoff

Jochen Hoff — Tue, 13 Dec 2011 13:11:03 +0000

Oh welch eine juristische Großtat. Mir schlackern die Beene vor Ehrfurcht. Wer bringt denn in Brandenburg flächendeckend 120 MB/s.

Es sind allzumal Lügner (Sünder) trauet ihren Worten nicht.