Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Unter dem nachfolgenden Link gibt das DPMA Hinweise zu den bekannten Versendern irreführender Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen. Regelmäßig melden sich auch bei mir nach Markenanmeldungen Mandanten, die solche Zahlungsaufforderungen erhalten.

http://www.dpma.de/service/aktuelles/dasdpmainformiert/warnung/index.html

Bei Erhalt von Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen sollte immer Rücksprache mit dem Anwalt gehalten werden. Die Zahlungsaufforderung des DPMA erfolgt mit der Eingangsbestätigung und wird stets dem Anwalt zugestellt, wenn dieser als Vertreter die Markenanmeldung eingereicht hat.

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DPMA • Irreführung • Markenanmeldung • Zahlungsaufforderung