Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat Juni, 2016

Englisch- sprachige AGB von WhatsApp unwirksam - 08.06.2016

|

Die AGB der Messenger App WhatsApp sind unwirksam, da sie nicht auf Deutsch bereit gestellt werden. Dies entschied das Berliner Kammergericht mit Urteil vom 08.04.2016 (Az. 5 U 156/14) auf die Klage der deutschen Verbraucherzentrale hin. Das Unternehmen führt eine Website in deutscher Sprache und richtet sich an deutsch-sprachige Verbraucher. Für diese müssten deutsch-sprachige Geschäftsbedingungen […]

weiterlesen...

Gewinnverteilungsmodell der VG Wort rechtswidrig – Verleger gehen leer aus - 08.06.2016

|

Der bereits rund fünf Jahre andauernde Rechtsstreit zwischen einem Autor und der Verwertungsgesellschaft VG Wort betreffend die Beteiligung privater Verleger an den Einnahmen der VG Wort ist nun zu einem Ende gekommen. Mit Urteil vom 21.04.2016 (BGH, I ZR 198/13) entschied nun der Bundesgerichtshof hierzu – zu Ungunsten der Verleger. Die bisherige Praxis der VG […]

weiterlesen...


Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz | Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin - Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Datenschutzhinweise