Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat August, 2015

Missbrauch von Markennamen – Autocomplete-Funktion von Amazon ist rechtswidrig - 29.08.2015

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Die Suchwortergänzung der Onlineplattform Amazon ist rechtswidrig, so das LG Köln. Mit Urteil vom 08.07.2015 (Az. 84 O 13/15) entschied das Gericht, Amazon müsse seine Autocomplete-Funktion, durch die bei der Eingabe von Suchbegriffen diese automatisch vervollständigt werden, abändern, da hierbei unberechtigt markenrechtlich geschützte Kennzeichen verwendet wurden. Eine österreichische Gesellschaft namens „gofit“ – Verkäuferin einer Gesundheitsmatte […]

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BGH zur Transparenz Online-Buchung von Flügen - 29.08.2015

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Mehr Transparenz bei der Online-Buchung von Flügen: Airlines sind verpflichtet, bei der Buchung von Flügen innerhalb der EU sofort den Endpreis eines Fluges inklusive Steuern und Gebühren anzuzeigen (BGH, Urt. v. 30.07.2015, Az. I ZR 29/12 – Buchungssystem II). Dies ist das Ergebnis des Rechtsstreits der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen die Fluggesellschaft Air Berlin über […]

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