Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat Juli, 2015

Werbeblocker nicht wettbewerbswidrig - 20.07.2015

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Adblock Plus und andere Werbeblocker stellen keine gegen das Wettbewerbsrecht verstoßende Behinderung von werbefinanzierten Onlinemedien dar. Das Entschied das LG Hamburg mit Urteil vom 21.04.2015 (Az. 416 HK O 159/14). Die Zeit Online GmbH sowie die Handelsblatt GmbH hatten gegen den Betreiber des Werbeblockers Adblock Plus geklagt. Es handele sich um eine wettbewerbswidrige Behinderung von […]

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EuG stellt Verwechslungsgefahr zwischen „Sky“ und „Skype“ fest - 20.07.2015

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Zwischen dem Bezahlsender Sky und der Telefonie-Software Skype besteht Verwechslungsgefahr. Das hatte das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bereits vor knapp zehn Jahren entschieden, als Sky gegen die Anmeldung der Wort – und Bildzeichen „Skype“ des Software-Riesen Microsoft als Gemeinschaftsmarke Widerspruch erhoben hatte. Die Zeichen wiesen in Bild, Klang und Begriff eine Ähnlichkeit mittleren Grades […]

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