Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat Mai, 2012

Urteilsbegründung LG Bochum zu Tim O. Brauer / Sandhage - 24.05.2012

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Nach den vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 18.04.2012 hat das Landgericht Bochum zwar eine rechtsmissbräuliche Abmahntätigkeit nicht angenommen. Gleichwohl wurde die Unterlassungs- und Schadensersatzklage mangels Wettbewerbsverhältnisses als unbegründet abgewiesen. Die zum Großteil tatsächlich widerlegten Behauptungen des Klägers vermochten das Gericht nicht zu überzeugen. Aus meiner Sicht stellt ein offensichtlich für das Verfahren fingiertes Wettbewerbsverhältnis eine […]

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Ehegatten haften untereinander nicht zwangsläufig für illegale Downloads - 23.05.2012

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Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Aktenzeichen 6 U 239/11) eine Entscheidung des Landgerichts Köln aufgehoben, in der eine Ehefrau als Inhaberin eines Internetanschlusses zu Unterlassung, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten verurteilt worden war. Sie hatte in dem Verfahren geltend gemacht, nicht sie, sondern ihr inzwischen verstorbener Ehemann habe die Urheberrechtsverletzung begangen (Illegales […]

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Abmahnduo Sandhage / Tim O. Brauer verliert vor Landgericht Bochum - 07.05.2012

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Mit Urteil vom 17.04.2012 hat das Landgericht Bochum eine Unterlassungs- und Kostenerstattungsklage des Herrn Tim O. Brauer abgewiesen. Die Entscheidung wurde am Schluss der Sitzung verkündet, das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor.

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