Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat November, 2011

Abmahnungen Claudia Schneider durch RA Sandhage - 17.11.2011

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In einem aktuellen einstweiligen Verfügungsverfahren verteidigen wir derzeit einen Mandanten mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs in Sachen Abmahnungen Claudia Schneider. Infos zu weiteren Abmahnungen durch Frau Schneider sind willkommen.

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Abmahnung Tim O. Brauer durch RA Sandhage - 07.11.2011

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RA Sandhage mahnt nach dem bekannten Muster jetzt auch im Namen eines Tim O. Brauer ab, der über einen Online-Shop angeblich Kabel, Adapter sowie Computer und iPads verkauft.

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Kein Unterlassungsanspruch aus Marken bei lediglich firmenmäßiger Benutzung - 02.11.2011

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Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 12.5.2011, Az.: I ZR 20/10 – Schaumstoff Lübke) erneut den Grundsatz betont, dass aus einer Marke gegen eine ausschließliche Benutzung eines (Verletzer-)Zeichens als Firma oder sonstiges Unternehmenskennzeichen nicht vorgegangen werden kann.

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