Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat November, 2010

Filesharing: IP-Ermittlung durch Logistep in Deutschland zulässig - 22.11.2010

|

Anders als in Italien und der Schweiz  verstößt die Ermittlung der IP-Adresse durch die Fa. Logistep, die regelmäßig in Filesharing-Fällen für Rechteinhaber ermittelt, nicht gegen das geltende deutsche Datenschutzrecht. Dies entschied jüngst das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg (Beschluss vom 3.11.2010, Az. 5 W 126/10).

weiterlesen...

Börsengang von Skype durch Markenrechtsstreit beeinträchtigt - 12.11.2010

|

Der englische Pay-TV-Sender „BSkyB“, wie der deutsche Bezahlsender Sky zur Murdoch-Gruppe gehörig, hat in diversen Ländern Widersprüche gegen die Markenfamilie des Internettelefonieunternehmens „Skype“, Marktführer in dieser Branche, eingelegt. 

weiterlesen...

Hartplatzhelden – nur die Harten kommen in den Garten - 09.11.2010

|

Das letzte und entscheidende Tor in der Auseinandersetzung zwischen dem Würrtembergischen Fußballverband und dem Videoportal „Hartplatzhelden“ haben letztere vor dem BGH erzielt. Dies vermeldet die Pressestelle des Bundesgerichtshofs. Zu entscheiden war über die Frage, ob der Fußballverband, der für die Spielorganisation in der dritten Liga zuständig ist, den Betreibern eines Amateurvideoportals untersagen kann, von Zuschauern […]

weiterlesen...

Erste Abmahnungen gegen Apotheken wegen Werbung mit UVP - 08.11.2010

|

Am 07.09.2010 hatte ich in einem Beitrag über angekündigte Abmahnungen der Wettbewerbszentrale gegen Apotheker, die sich bei Ihrer Werbung auf einen „UVP“ des Herstellers beziehen, berichtet. Offensichtlich sind bereits jetzt, also früher als gegenüber den Apothekenkammern angekündigt, erste Abmahnungen ergangen.

weiterlesen...


Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz | Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin - Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Datenschutzhinweise