Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat Oktober, 2010

Filesharing: Beschwerderecht gegen Ermittlung des Anschlussinhabers gem. § 101 UrhG - 22.10.2010

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Das Oberlandesgericht Köln hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 05.10.2010 die Rechte von Abgemahnten in Filesharing-Fällen gestärkt. Solchen Abmahnungen sind regelmässig Beschlüsse des Landgerichts Köln beigefügt. Die Beschlüsse gestatten wegen eines angenommenen „gewerblichen Ausmaßes“ der Rechtsverletzung dem Abmahner, vom Internetprovider Auskunft über den Inhaber des Internetanschlusses zu verlangen. Rechtsgrundlage ist § 101 UrhG. Nach der bisherigen Rechtsprechung bestand […]

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Vom Dynamischen ins Statische – Künstlerwitwe Beuys gegen die Fotografen - 04.10.2010

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Laut einer Meldung von Spiegel – Online hat die Witwe Beuys bzw. die ihre Rechte wahrnehmende VG Bild Kunst sich gegenüber dem Museum Moyland im Hauptsacheverfahren durchgesetzt:

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