Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat Juli, 2010

Schadensersatzklage wegen rechtsmissbräuchlicher Abmahnung gegen Tatjana Schmidt und Rechtsanwalt Gereon Sandhage - 29.07.2010

|

Im Auftrage eines Mandanten haben wir eine Schadensersatzklage gegen Frau Tatjana Schmidt und deren Rechtsanwalt Herrn Kollegen Gereon Sandhage wegen kollusiver rechtsmissbräuchlicher Abmahnungen erhoben. Wie in diversen Internetforen publik ist,

weiterlesen...

Aktueller Stand des De-Mail-Projekts - 23.07.2010

|

Mit der sog. De-Mail soll eine „zweite Generation“ der e-Mail geschaffen werden, die gegen Auslesen oder Veränderung im Übertragungswege geschützt und deren Zugang nachzuweisen ist. Unter dem nachfolgenden Link berichtet der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik regelmässig über den Stand des Projekts: http://www.cio.bund.de/DE/IT-Projekte/De-Mail/demail_node.html

weiterlesen...

Auch brieflich angekündigte Telefonwerbung verboten - 23.07.2010

|

Verschiedene Banken haben in der Vergangenheit telefonische Kundenbefragungen durchgeführt, die sie zuvor per Brief angekündigt hatten. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat auch diese Vorgehensweise als unzulässige belästigende Werbung eingestuft und sich insoweit bis zur Berufungsinstanz durchgesetzt (OLG Köln, Urteil vom 12.12.2008, Az. 6 U 41/08 – Demoskopie im Unternehmensauftrag).

weiterlesen...

Deutschland ./. Argentinien: Markengewinner und -Verlierer - 04.07.2010

|

Diese Marke ist wohl drastisch im Wert gesunken (35 Schüsse aufs Tor bei der WM und kein (!) Treffer): LIONEL MESSI

weiterlesen...

EU-Kommission will Kosten für Patentanmeldungen senken - 04.07.2010

|

Nach verschiedenen Presseberichten plant die EU-Kommission, die Kosten für Patentanmeldungen zu senken. Erreicht werden soll dies durch einen Wegfall der Übersetzungspflicht.  Statt in jeder einzelnen EU-Sprache sollen Patente künftig nur noch in einer einzigen Sprache angemeldet werden können.

weiterlesen...


Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz | Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin - Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Datenschutzhinweise