Branchenblog zum gewerblichen Rechtsschutz

Harald Schleicher, Rechtsanwalt und Notar, Ecovis Berlin
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

Übersicht der Artikel für den Monat Juni, 2010

Fussball und Technik - 25.06.2010

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Wen es interessiert – das DPMA hat seit der WM 2006 in Deutschland eine interessante Sonderseite zum Thema „Fussball und Technik“ ins Netz gestellt.

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DSL-Marke Alice geht vom Markt - 25.06.2010

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Nachdem O2 zum Jahreswechsel die Hansenet Telekommunikations GmbH und damit rund 2,1 Millionen Alice-DSL-Bestandskunden übernahm, wurde jetzt verlautbart, dass die Marke Alice-DSL mittelfristig ganz vom Markt genommen wird.

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Hier der Link zum Fraunhofer – Vuvuzela – Filter - 24.06.2010

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Also ich gehöre zu denen die es nervt – dieses ständige „möööööööh“ ohne jeglichen Bezug zum Spielgeschehen. Das Fraunhofer Institut – bekannt für mp3 – hat sich gekümmert und einen Filter entwickelt, einzubinden in eine VST-Hostsoftware.

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Aus dem Leben eines Abmahnanwalts - 24.06.2010

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Biografien von Anwälten genießen nur selten Aufmerksamkeit und werden wenig bekannt.  Vielleicht ist unser Berufsalltag auch wirklich für Außenstehende wenig interessant – es sei denn, wir treffen auf einen der Kollegen, deren beruflicher Werdegang durch eine Gratwanderung zwischen seriöser Berufsausübung und Glücksrittertum bestimmt wird – bis zum manchmal in jeder Hinsicht bitteren Ende.

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Grundsatzrede der Justizministerin zu Fragen des Urheberrechts - 15.06.2010

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Die Justizministerin hat sich in einer Grundsatzrede zu aktuellen Fragen des Urheberrechts und deren künftiger politischer Behandlung geäußert.

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BP meldet Patent zur Extrahierung von Öl aus Meerwasser an - 14.06.2010

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Es ist kaum zu glauben: Nach Presseberichten aus den USA handelt es sich bei dem leckgeschlagenen Bohrloch im Golf von Mexiko nicht nur um eine Umweltkatastrophe, sondern zugleich um den ersten Realfeldversuch zur Anwendung einer neuen Technik zur Extrahierung von Öl aus Meereswasser.

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Verstöße gegen das Steuerrecht kein unlauterer Wettbewerb - 12.06.2010

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Nach § 4 Nr. 11 UWG handelt unlauter, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die auch dazu bestimmt ist, im Interesse der Marktteil-nehmer das Marktverhalten zu regeln. Dieser sog. Tatbestand des „Rechtsbruchs“ führt in vielen Fällen dazu, dass Gesetzesverstöße außerhalb des eigentlichen Wettbewerbsrechts dennoch wettbewerbliche Relevanz haben und von Marktteilnehmern gegeneinander geltend gemacht werden können. Die […]

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Trendwende beim Filesharing? - 08.06.2010

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Nach der bisher herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur sollen Filesharing-Fälle nicht unter das Kostenprivileg des § 97 a II UrhG fallen.

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Weitere Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Filesharing-Aktivitäten auf EU-Ebene zu erwarten - 01.06.2010

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Der Rechtsausschuß des Europäischen Parlaments wird der EU-Kommission mutmaßlich einen Bericht vorlegen, der schärfere Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Filesharing-Aktivitäten auf EU-Ebene verlangen wird.

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